DigiKarte

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Diese AGB regeln die Nutzung der Plattform DigiKarte sowie die vertraglichen Beziehungen zwischen Anbieter und gewerblichen Kundinnen und Kunden.

1. Geltungsbereich

Diese AGB gelten für alle Verträge über die Nutzung der DigiKarte-Plattform zwischen dem Anbieter und gewerblichen Kundinnen und Kunden.

Abweichende AGB des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.

2. Vertragspartner und Kontakt

Vertragspartner ist: Youssef Ghrir Straße und Hausnummer: [bitte ergänzen] PLZ und Ort: [bitte ergänzen] Kaiserslautern Deutschland E-Mail: gheriryoussef@gmail.com

3. Leistungsgegenstand

Wir stellen eine webbasierte Plattform bereit, mit der digitale Speisekarten erstellt, verwaltet und über QR-Codes oder Links bereitgestellt werden.

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem gewählten Tarif bzw. der vereinbarten Leistungsbeschreibung.

4. Registrierung und Kundenkonto

  • Registrierungsdaten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.
  • Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln.
  • Der Kunde haftet für Aktivitäten über sein Kundenkonto, soweit diese ihm zuzurechnen sind.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

Es gelten die zum Vertragsschluss vereinbarten Tarife. Preise verstehen sich netto zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer, sofern nicht anders angegeben.

Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, den Zugang nach vorheriger Ankündigung vorläufig zu sperren.

6. Pflichten des Kunden / Inhalte

Der Kunde ist für Inhalte seiner digitalen Menüs selbst verantwortlich und stellt sicher, dass diese den geltenden gesetzlichen Anforderungen entsprechen.

Bei rechtswidriger Nutzung stellt der Kunde den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, soweit ihn ein Verschulden trifft.

7. Verfügbarkeit und Wartung

Wir bemühen uns um hohe Verfügbarkeit. Zeitlich begrenzte Einschränkungen sind insbesondere durch Wartungen, Sicherheitsupdates oder höhere Gewalt möglich.

8. Haftung

Unbeschränkte Haftung besteht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit.

Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

9. Laufzeit und Kündigung

Mindestlaufzeit und Kündigungsfristen richten sich nach dem gewählten Tarif. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

10. Urheberrecht und Nutzungsrechte

Der Kunde erhält für die Vertragsdauer ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht im vertraglich vereinbarten Umfang. Alle übrigen Schutzrechte verbleiben beim Anbieter.

11. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Kaufmann, ist - soweit zulässig - der Sitz des Anbieters Gerichtsstand.

Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Hinweis: Diese AGB sind ein allgemeines Muster und ersetzen keine individuelle rechtliche Beratung.

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